Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der HundekonditoreiLehmann, Antje Lehmann, Moorlander Weg 4A, D-25474 Bönningstedt, im Folgenden Hundekonditorei Lehmann genannt, und ihren Kunden. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen der Hundekonditorei Lehmann und Kunde schriftlich vereinbart wurden.
§2 Anmeldung
Zur Warenbestellung ist eine vorherige Anmeldung vom Kunden bei der Hundekonditorei Lehmann notwendig. Mit Eingabe seiner Daten erklärt sich der Kunde mit der Datenschutzerklärung einverstanden.
§3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von der Hundekonditorei Lehmann, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot iSd §§145ff BGB dar. (2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an die Hundekonditorei Lehmann absendet, gibt er ein Angebot iSd §145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die Hundekonditorei Lehmann den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. (3) Der Vertrag mit der Hundekonditorei Lehmann kommt zustande, wenn die Hundekonditorei Lehmann dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Hundekonditorei Lehmann gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese iSv §151 S. 1 BGB. Kann die Hundekonditorei Lehmann das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt. Die HundekonditoreiLehmann behält sich vor Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§4 Lieferung, Versandkosten
(1) Lehmann's Hundekonditorei wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Der Kunde erhält eine Bestätigung per E-Mail sobald die Bestellung an das beauftragte Logistikunternehmen übergeben wurde. (2) Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.
§5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der Hundekonditorei Lehmann.
§6 Fälligkeit und Bezahlung
(1) Die Hundekonditorei Lehmann akzeptiert die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. (2) Alle Preisangaben verstehen sich grundsätzlich in Euro inklusive der vom Käufer zu tragenden Umsatzsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und ohne Versand- und Verpackungskosten. Der Gesamtpreis setzt sich zusammen aus der Kaufsumme und den Versandkosten. Die Angebote von Lehmann's Hundekonditorei sind unverbindlich und freibleibend. Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig. (3) Kommt der Kunde in Verzug, ist die Hundekonditorei Lehmann berechtigt, Verzugszinsen iHv 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von der Hundekonditorei Lehmann, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt. (4) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Hundekonditorei Lehmann anerkannt sind.
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben hat).
Ende der Widerrufsbelehrung.
Diese Bestimmung erhält der Verbraucher als Bestandteil unserer Eingangsbestätigung per eMail.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von
1. Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. 2. Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. 3. Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
§9 Datenschutz
(1) Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten Die Hundekonditorei Lehmann verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in unserem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die von Ihnen erhaltenen Daten werden gespeichert. Sie können jedoch jederzeit Ihre Daten löschen lassen; teilen Sie uns dies bitte per E-Mail unter info@Hundekonditorei.de mit. (2) Verwendung der personenbezogenen Daten Wir verwenden Ihre Daten dazu, den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. (3) Weitergabe von Informationen Die Hundekonditorei Lehmann gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter. E-Mails von der Hundekonditorei Lehmann erhalten Hundekonditorei Lehmann Kunden nur dann, wenn mindestens ein Bestellvorgang abgeschlossen ist. (4) Für die Löschung Ihrer Benutzerinformationen wenden Sie sich bitte an info@Hundekonditorei.de
§10 Haftung
(1) Die Hundekonditorei Lehmann haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Onlineshop ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang. (2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
§11 Schlussbestimmungen
(1) Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Hamburg ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit dem Vertrag.
Stand: November 2008
Information nach der Batterieverordnung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Als Endverbraucher können Sie Batterien und Akkus aus unserem Sortiment in unserer Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Akkus und Batterien in einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort zurückgeben. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des jeweiligen Schadstoffes (z.B. Cd für Cadmium, Pb für Blei, Hg für Quecksilber) gekennzeichnet.
Information nach der Verpackungsverordnung
Sind unsere Verpackungen (Verkaufverpackungen, Umverpackungen und Transportverpackungen) mit einem Kennzeichen versehen, wonach wir an einem System beteiligt sind, das flächendeckend in Ihrem Einzugsgebiet eine regelmäßige Abholung gebrauchter Verpackungen bei Ihnen oder in Ihrer Nähe in ausreichender Weise gewährleistet (z.B. Grüner Punkt), entsorgen Sie die Verpackungen bitte entsprechend. Sind die Verpackungen ohne diese Kennzeichnung, sind wir im übrigen gemäß § 6 Abs. 1 Verpackungsverordnung verpflichtet, gebrauchte und restentleerte Verpackungen am Ort der tatsächlichen Übergabe oder in dessen unmittelbarer Nähe zurückzunehmen, einer Verwertung nach den gesetzlichen Vorschriften zuzuführen und über die Erfüllung der Rücknahme- und Verwertungsanforderungen einen Nachweis zu führen. Sie können die Verpackungen, wenn sich in Ihrer Nähe ein Entsorgungsunternehmen oder eine kommunale Sammelstelle befinden, die die Verpackungen kostenlos entgegen nehmen, dort abgeben. Ist das nicht der Fall, können Sie uns die Verpackungen kostenlos mit der Post zurückschicken. Wir erstatten das Porto.
